Einstweilige Verfügung

Mittels einer einstweilige Verfügung können Rechte schnell und effektiv vorläufig gesichert werden. Bei urheberrechtlichen Streitigkeiten geht es oftmals primär um die Einstellung der urheberrechtsverletzenden Handlung. Da ein Klageverfahren aufgrund seiner Dauer frühestens nach einigen Monaten Abhilfe zu verschaffen verspricht, gibt es die Möglichkeit Rechte bereits vor einer Entscheidung im Hautpsacheverfahren zu sichern.

Das Verfahren wird durch eine entsprechende Antragstellung bei Gericht eingeleitet. Der einstweilige Rechtsschutz soll einen schnellen Rechtsschutz gewähren, so dass keine umfangreiche Beweisaufnahme erfolgt. Es ist erforderlich aber auch ausreichend, wenn der Antragsteller die Tatsachen, die den Anspruch begründen mittels Urkunden oder Versicherungen an Eides statt "glaubhaft" macht. Das Gericht kann die Entscheidung über den Antrag mit oder ohne mündliche Verhandlung erlassen. Ist der Beschluss dem Antragsgegner zugestellt, so entfaltet er diesem gegenüber Wirkung: die Rechtsverletzung ist unter Vermeidung eines Ordnungsgeldes, ersatzweise Ordnungshaft, zu unterlassen.

(Rechtsanwältin Dora Stöber)


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