Nutzungsrechte

Nutzungsrechte bestehen nicht per se, sondern sie sind Bestandteil des Urheberrechts und insoweit zu trennen vom Urheberpersönlichkeitsrecht. Das Urheberrecht ist ein sog. absolutes Recht, das dem Schöpfer eines Werkes automatisch mit der Schöpfung zusteht - eine Registrierung o.ä. ist also nicht erforderlich. Räumt der Urheber einem Dritten das Recht ein, das Werk zu nutzen, so erhält dieser kein Urheberrecht - das bleibt immer beim Schöpfer - sondern es entsteht ein sog. Nutzungsrecht.

Der Berechtigte erhält die Nutzungsrechte, die ihm eingeräumt wurden, wobei die sog. Zweckübertragungslehre gilt, wonach im Zweifel nur die Rechte eingeräumt werden, die zur Erreichung des Vertragszwecks erforderlich sind.

Das Nutzungsrecht kann als einfaches oder ausschließliches Recht sowie räumlich, zeitlich oder inhaltlich beschränkt eingeräumt werden. Im Grundsatz berechtigt das einfache Nutzungsrecht den Berechtigten zur Nutzung in der erlaubten Art. Das ausschließliche Nutzungsrecht berechtigt den Nutzer das Werk unter Ausschluss aller anderen Personen zu nutzen. Fehlt es an einer solchen ausdrücklichen Vereinbarung über die Nutzungsrechte, so gelten grundsätzlich die Nutzungsrechte als eingeräumt, die zur Erfüllung des Vertragszweckes erforderlich sind, § 31 Abs.5 UrhG.

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