Schadensersatz

Sofern der Verletzer schuldhaft, d.h. vorsätzlich oder fahrlässig handelt, steht dem Rechtsinhaber eine Schadensersatzanspruch gegen den Täter zu, § 97 Abs.2 UrhG. Die Höhe des Schadensersatzanspruches kann durch drei verschiedene Arten berechnet werden, wobei der Verletzte frei ist, die Art der Berechnung zu wählen:

1. Der Verletzte kann dem ihm konkret entstandenen Schaden einschließlich des entgangenen Gewinns berechnen. Als entgangen gilt der Gewinn, der nach dem gewöhnlichen Lauf der Dinge oder nach den besonderen Umständen mit Wahrscheinlichkeit erwartet werden konnte. Der Verletzte muss nachweisen, dass ihm gerade durch die Verletzung ein Auftrag entgangen ist. Der Fotograf dessen Foto widerrechtlich genutzt wird, muss demnach nachweisen, dass er sonst für das Foto einem Dritten Nutzungsrechte in Höhe einer zu beziffernden Lizenzegebühr eingeräumt hätte und ihm diese nun nicht möglich war.

2. Die Schadensberechnung kann auch im Wege der Lizenzanalogie erfolgen. Dabei wird der Abschluss eines Lizenzvertrages zwischem dem Verletzten und dem Täter zu angemessenen Bedingungen fingiert und ermittelt, was bei vertraglicher Einräumung der Nutzungsrechte ein vernünftiger Lizenzgeber gefordert und ein vernünftiger Lizenznehmer gezahlt hätte. Zur Ermittlung der angemessenen Lizenz wird darauf abgestellt, was üblich ist. Aussagen darüber können Preislisten, Vergütungsregeln oder im Bereich der Fotografie auch die MFM-Tabelle für Bildhonorare herangezogen werden. Wurden in der Vergangenheit zwischen den Parteien für die konkrete Nutzungsart bereits eine Lizenzgebühr vereinbart, so ist dieser Betrag Bemessungsgrundlage für den Schadensersatz.  

3. Der Täter kann auch aufgefordert werden, den Verletzergewinn herauszugeben, d.h. das, was er nach Abzug der Kosten als Reingewinn gezogen hat.

(Rechtsanwältin Dora Stöber)


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